Mehr Demokratie in Eutin

 

Für die Freien Wähler ist mehr Demokratie also direkte Bürgerbeteiligung ein sehr wichtiges Anliegen. Über wichtige und größere Projekte sollten künftig alle Einwohnerinnen und Einwohner Eutins entscheiden. Hamburg hat es 2015 mit dem Volksentscheid über die Olympia Bewerbung vorgemacht. Das Durchführen der Landesgartenschau wäre in unserer Stadt ein geeignetes Thema für einen Bürgerentscheid gewesen. Aber auch der Umbau der Schlossterrassen oder der geplante Bau eines Hotels an der Stadtbucht sind Vorhaben, über die die Eutinerinnen und Eutiner entscheiden sollten.
Die Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein gibt der Stadtvertretung die Möglichkeit, einen Bürgerentscheid herbeizuführen.

 

Nach der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein kann eine Einwohnerversammlung zur Erörterung wichtiger Angelegenheiten stattfinden. Die Leitung hat der Vorsitzende der Stadtvertretung.
In Eutin fand in den letzten Jahren lediglich 1 Versammlung statt. Diese Bürgerversammlung wurde dann zeitweilig sogar noch für Bürgerschelte durch den Bürgervorsteher und als PR-Aktion des Bürgermeisters missbraucht.
Die Freien Wähler fordern, dass künftig verbindlich mindestens 1x jährlich eine sachliche und informative Einwohnerversammlung für Eutin stattfindet, die den o.g. gesetzlichen Anforderungen entspricht.

Der nächste Termin für das

"Bürgerforum"

wird hier zeitnah bekannt gegeben.

 

 

 

 

 

 

 

Besucherzähler:            

 

Letzte Aktualisierung der Homepage  am:

08.12.2018 - 10:15 Uhr

Druckversion Druckversion | Sitemap
© 2018 Freie Wählergemeinschaft Eutin - +491741535973