12.10.2018

 

Absichtlich missverstanden?

 

Eine Pressemitteilung sollte man zu Ende lesen. Auch wenn sie von der FWE kommt.

 

Mit der Entscheidung des Landes Sch-H, Fördergelder zu versagen für die von der Stadt vorgelegten Schulmassnahmen, wurde vielleicht in letzter Minute die Reißleine gezogen.

Dies war aus unserer Sicht auch nötig, weil dadurch Steuergelder nicht ausgegeben werden

für eine aus unserer Sicht unausgewogene und teure Schulbaupolitik Eutins.

 

Zuerst stellt sich allerdings die Frage, warum wurden die Eutiner Förderanträge abgelehnt.

Malte Tech hat mit seinem Schreiben ans Bildungsminsterium die Finger in die Wunden gelegt. Aber die Kritiker haben sicher Recht; dies wird vielleicht nicht der entscheidende Grund gewesen sein. Vielmehr wird man das Versagen bei der Stadt suchen müssen, die offensichtlich mit ihren Anträgen die Entscheider für eine Fördergung nicht überzeugen konnten. Oder bei der Politik, die ein nicht förderungswürdiges Konzept verabschiedet hat.

 

Hier wird es sicher eine Aufarbeitung geben müssen. Wir werden nachfragen.

 

Der Grund für unsere Zustimmung zu der Entscheidung des Landes liegt allein darin begründet, dass wir jetzt eine Chance für einen Neubeginn sehen.

 

Seit Jahren vertritt die FWE die Auffassung, statt vieler Einzelbaumassnahmen Nägel mit Köpfen zu machen. Wir möchten, dass die beiden Schulen (W.-Wisser – Schule und die Schule Am kleinen See) inklusive einer Sporthalle auf dem gemeinsamen Grundstück Am kleinen See neu gebaut werden. Das Grundstück ist dafür ausreichend groß.

Einen Planvorschlag haben wir der interessierten Öffentlichkeit in einer Info-Veranstaltung vor einigen Wochen unter Beteiligung der Presse vorgestellt. Unser Plan fand breite Anerkennung.

In dieser Veranstaltung fiel auch der Startschuss für die Gründung einer Bürgerinitiative durch betroffene BürgerInnen zu einem Bürgerbegehren.

 

Das von uns erarbeitete Schulkonzept würde die Kosten gegenüber der Planung der Stadt erheblich reduzieren und würde gleichzeitig eine zukunftsweisende Unterbringung für die Schülerinnen und Schüler bedeuten. Immerhin bewegen wir uns in Konkurrenz zu umliegenden Orten.

Unserem Vorschlag wurde leider bisher kein Gehör geschenkt. Dies erstaunt um so mehr, da nach unserer Schätzung die Einsparungen im mehrfachen Millionenbereich liegen können.

 

Sehr verwunderlich ist die erste Reaktion des Bürgermeisters auf die Ablehnung, indem er erklärt, die Stadt würde auch ohne Fördergelder bauen.

Das zeigt einmal mehr, wie verantwortungslos die Stadt ihren Schuldenberg weiter anhäufen würde.

 

Wir hoffen, dass nach Bewertung der aktuellen Situation, die Möglichkeit besteht, unseren Vorschlag erneut vorurteilsfrei zu überdenken und ggf. umzusetzen- mit Förderung!

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Pressemitteilung der Freien Wählergemeinschaft Eutin vom 10.10.2018

 

Keine Förderung für Eutiner Schulkonzept.

Keine Förderung einer Sporthalle am Güterbahnhof.

 

Die FWE hat soeben erfahren, dass das Bildungsministerium Schleswig-Holstein eine Förderung des Schulkonzeptes der Stadt Eutin abgelehnt hat.

Damit dürften sowohl der Schulneubau der Grundschule Am Kleinen See, die Sanierung der Wilhelm-Wisser-Schule als auch der Bau der Dreifeldsporthalle am ehemaligen Güterbahnhof vom Tisch sein.

 

Eine sehr gute Nachricht für alle, die sich immer gegen diese unglückliche Lösung ausgesprochen haben.

 

Unser Fraktionsvorsitzende Malte Tech hat seinen Beitrag zu dieser Entscheidung geleistet, in dem er unermüdlich den zuständigen Entscheidern im Ministerium seine Bedenken gegen die geplanten Vorhaben der Stadt vorgetragen hat.

Sowohl die mangelnde Sicherheit für die Schülerinnen und Schüler auf dem Weg zur geplanten Sporthalle als auch die fehlende Wirtschaftlichkeit des gesamten Konzeptes sind seine Hauptargumente.

Die Kostenschätzungen der Stadt schienen immer unrealistisch.

 

Die FWE hofft , dass nun endlich die Chance zu einem Neubeginn in Sachen Schulen besteht. Wir wollen ein zukunftsorientiertes und wettbewerbsfähiges Schulkonzept in Eutin.

 

Von Anfang an haben wir den Bau einer Schulanlage von Wilhelm-Wisser-Schule und der Schule Am kleinen See mit einer Sporthalle auf dem Grundstück am kleinen See befürwortet.

Wir werden uns weiterhin für dieses Ziel aktiv einsetzen.

 

Pressesprecherin FWE Sigrid Jürß

 

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Aus der Stadtvertretung am 26.09.18 unsere Stellungnahme zur Besetzung des Geschäftsführers der Eutin GmbH, wir halten die Art, wie der Geschäftführer ernannt wurde, für rechtswidrig und fehlerhaft. Erschreckend ist, dass die anderen Fraktionen in der Stadtvertretung diesen Vorgang ohne Widerspruch hinnehmen!

 

 

Stellungnahme der Fraktion FWE zur Begründung der Eilentscheidung Eutin GmbH des Bürgermeisters in der Sitzung der Stadtvertretung am 26.09.2018

 

Die Beteiligung von der Stadtvertretung bzw. von Ausschüssen durch eine alleinige Eilentscheidung des Bürgermeisters zu ersetzen, stellt einen entscheidenden Eingriff in die Selbstverwaltung dar. Es ist ein Ausnahmefall und verlangt die korrekte Anwendung der gesetzlichen Bestimmungen.

Als Ausnahme soll z.B. in Gefahrensituationen unverzüglich Schaden von einer Stadt abgewendet werden ( Flutkatastrophe HH).

 

Uns ist klar, dass eine Entscheidung über die Weiterführung der Geschäfte der Eutin GmbH zügig zu treffen war, um den Wissentransfer und die Kontinuität der Arbeit zu gewährleisten. Aber zügig oder schnell bedeuten nicht, dass die Voraussetzungen für eine Eilentscheidung gegeben sind.

 

§ 65 Abs. 4 Gemeindeordnung nennt als Voraussetzungen für eine Eilentscheidung:

eine dringende Massnahme, die sofort ausgeführt werden muss

 

Wir bestreiten sowohl die Dringlichkeit als auch die Eiligkeit.

 

Zwischen der Entscheidung von Herrn Köster ( 17.07.) und der Interimsbesetzung mit Herrn Klehs (13.08.) lag eine Zeitspanne von fast 4 Wochen. Innerhalb dieser 4 Wochen wäre es ohne weiteres möglich gewesen, eine Entscheidung des Hauptausschusses herbeizuführen. Sogar die Einhaltung der 2wöchigen Ladungsfrist wäre möglich gewesen. Ggf. wäre in diesem Fall auch eine kürzere Frist angemessen gewesen.

Es hat allerdings weder eine Einladung zur Sitzung des Hauptausschusses gegeben noch einen Versuch dazu. Es wurde einfach unterstellt, dass aufgrund der Sommerpause der Ausschuss nicht zur Verfügung steht, obwohl jede Fraktion etliche Stellvertreter benannt hat.

 

Die Fraktionsvorsitzenden wurden vom Bürgermeister informiert. Dies ist zwar begrüßenswert, ersetzt aber nicht die Entscheidung des Ausschusses und war somit nicht relevant.

 

Das Wohl der Stadt Eutin war nicht in Gefahr durch eine urlaubsbedingte Vakanz des Geschäftsführerpostens. Vielleicht wäre eine andere Urlaubsabwicklung möglich gewesen. Der Vertrag mit Herrn Köster endet erst am 31.10. 2018. Am 11.09.2018 hätte dann auf jeden Fall der Hauptausschuss in seiner regulären Sitzung entscheiden können.

 

Die Fraktion der FWE sieht die Voraussetzungen des § 65 Abs.4 GO für eine Eilentscheidung des Bürgermeisters nicht gegeben.

 

Die Gemeindeordnung sieht außerdem vor, dass der Bürgermeister nach einer Eilentscheidung den zuständigen Ausschuss unverzüglich zu informieren hat. Die Information des Hauptausschusses erfolgte am 11.09.2018, also über 1 Monat nach der gesamten Massnahme. Von Unverzüglichkeit keine Spur.

 

Auch die dann folgende Besetzung des 2. Geschäftsführers erfolgte fehlerhaft.

 

Herr Klehs wurde am 13.08.2018 als 2. Geschäftsführer der Eutin GmbH eingesetzt. Der Gesellschaftsvertrag der GmbH sah zu diesem Zeitpunkt überhaupt keinen 2. Geschäftsführer vor. Die rechtsverbindliche Änderung des Gesellschaftsvertrages erfolgte erst mit dem Eintrag ins Handelsregister am 16.08.2018. Erst ab diesem Zeitpunkt durfte Herr Klehs in der GmbH eingesetzt werden. Der Notar hatte den Bürgermeister schriftlich auf diese rechtliche Situation hingewiesen. Warum trotzdem dagegen verstoßen und der Eintrag ins Handelsregister nicht abgewartet wurde, erschließt sich uns nicht.

 

Fazit:

Die Fraktion der FWE hält die Vorgehensweise des Bürgermeisters für rechtswidrig und fehlerhaft.

 

 

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Pressemitteilung der Freien Wählergemeinschaft Eutin -FWE - vom 16.08.2018

 

Der Bürgermeister informiert in einer Pressemitteilung darüber, dass Martin Klehs zum 13.08.2018 zum 2. Geschäftsführer der Eutin GmbH bestellt wird, um einen reibungslosen Übergang der Geschäfte nach dem Weggang von Per Köster zu gewährleisten.

 

Der Bürgermeister hat nach Ansicht der FWE keinerlei rechtliche Kompetenz, in die Belange der GmbH einzugreifen und sogar eine weitreichende Personalentscheidung im Führungsbereich zu treffen. Dies obliegt allein dem zuständigen GmbH-Organ, dem Hauptausschuss.

Der Hauptausschuss wurde aber zu keiner Zeit über dieses beabsichtigte Vorhaben vom Bürgermeister informiert, somit liegt auch kein entsprechender Beschluss vor.

Für das Herbeiführen eines solchen Beschlusses wäre auch noch ausreichend Zeit gewesen.

 

Die FWE-Mitglieder des Hauptausschusses haben den Bürgermeister zur Stellungnahme aufgefordert und werden sein eigenmächtiges Handeln im nächsten Hauptausschuss auf die Tagesordnung bringen.

 

Wir betonen ausdrücklich, dass unsere Kritik in keiner Weise die Person bzw. die Qualifikation von Martin Klehs betrifft. Hier geht es ausschließlich um das eigenmächtige, unabgestimmte Vorgehen des Bürgermeisters.

 

Vielleicht ist die Vorgehensweise als unterstützendes Signal zu verstehen für einen Antrag der FWE, die Bereiche Tourismus und Stadtmarketing auf neue Füße zu stellen?

 

Die FWE lehnt die im letzten Hauptausschuss beschlossene erstmalige Bestellung eines Aufsichtsrates für die Eutin-GmbH ab.

Die GmbH besteht aus 5 Mitarbeiterinnen und 1 Geschäftsführer. Ein mehrköpfiger Aufsichtsrat ist u.E. völlig überzogen und kostenintensiv.

 

Wir schlagen vor, die Eutin-GmbH aufzulösen und die Bereiche Tourismus, Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung zu bündeln, in den Verwaltungsbereich zu integrieren und dem Bürgermeister zu unterstellen. Eine Gesamtstrategie ist für diesen neuen Geschäftsbereich für eine zielorientierte und effektive Aufgabenerledigung zu erstellen.

 

Eutin muss touristisch innovativ und optimal vermarktet werden für unsere Gäste, die Wirtschaft und die Bürgerinnen und Bürger.

 

Sigrid Jürß Pressesprecherin FWE

 

Informationsveranstaltung der FWE Fraktion in den Schlossterassen

Die FWE Fraktion läd zur einer Informationsveranstaltung am Montag den 9. Juli 2018 in die Schlossterassen ein. (OHA berichtete am 27.6.)

Eräutert und gemeinsam diskutiert werden unsere Konzepte zur Neugestaltung des Parkplatzes am Stadtgraben (Parkdecks mit Wohnkrone) sowie die aktuelle Beschlusslage zum Thema Sporthalle am Güterbahnhof und mögliche Alternativen.

Um den Abend so anschaulich wie möglich zu gestalten werden neben Visualisierungen auch Modelle ausgestellt.

Wir freuen uns auf Ihre teilnahme!

Leserbrief zum Artikel im OHA vom 30.04.2018  "Die Mehrheit möchte ein Hotel

Artikel: https://www.shz.de/19718626

 

Sigrid Jürß 30.04.2018

 

Die Mehrheit der Politiker möchte ein Hotel, so ergänze ich den Leitsatz. Wie die Eutiner Bevölkerung heute darüber denkt, sei mal dahin gestellt und wird vielleicht am 6. Mai deutlich.

Das Thema (Inklusions) Hotel an der Stadtbucht aus dem Wahlkampf herauszuhalten, ist sowohl falsch als auch naiv. Natürlich ist dies ein wichtiges Thema in unserer Stadt, welches die Bürgerinnen und Bürger bewegt. Nicht ohne Grund wurde es auch in diesem Artikel aufgegriffen.
Auch die negative Energie und die unsachlichen Argumente, die Herr Sohns dabei empfindet, gehören nun mal zum Leben und damit zur Politik. Schließlich mussten auch wir uns damals Äußerungen von ihm gefallen lassen wie "Herr Tech und Frau Jürß sind geistige Brandstifter", die nicht gerade vor positiver Energie und Respekt strotzten. Tja, wer im Glashaus sitzt......
Aber zurück zur Sache. Mir ist einiges noch völlig unverständlich. 
Wenn denn alle Parteien - außer der FWE - das kleine 3-geschossige Inklusionshotel ohne Tiefgarage wollen, warum gab es dann keinen vorhabenbezogenen Bebauungsplan, der genau und nur diese Voraussetzungen erfüllt hätte?
Warum wurde vom Bürgermeister sogar ein teilweise 5-geschossiges, 19m hohes Gebäude mit TG im Stadtentwicklungsausschuss zur Abstimmung gestellt? Warum entschied sich dort die Mehrheit der Politiker dann immer noch für ein teilweise 14,5 m hohes, 4-geschossiges Gebäude mit TG?
Gibt es noch Pläne in den Hinterköpfen, die gerade vor der Wahl nicht an die Öffentlichkeit kommen sollen? 
Auf Nachfrage gab Herr Behnk anläßlich der Abstimmung die Auskunft, dass die Stadt einen Investorenwettbewerb vorhabe. Also doch kein Exklusivrecht für "Die Ostholsteiner"?
Was sollen wir von all dem halten? 
Nun mal Butter bei die Fische. Klare Aussagen sind hier dringend gefragt. Und dies sowohl von Seiten der Stadt und der Politik.
Wir haben uns immer klar positioniert. Kein Hotel an der Stadtbucht! Stattdessen ein kleines feines Cafè  mit Außenterrasse und kulturellem Angebot.

Neuer Vorstand im FWE

Die Freie Wählergemeinschaft Eutin (FWE) hat am 20.04.2018 in der Hauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt: Ohne Gegenstimmen wurde Olaf Bentke zum neuen 1. Vorsitzenden gewählt, Ivo Stock und Malte Tech wurden 2. und 3. stellvertretende Vorsitzende. 

 

Kassenführerin wurde Annegret Cordes, Schriftführerin bleibt Ingrid Tech, als Pressesprecherin wurde Sigrid Jürß bestätigt.

 

Der neue FWE-Vorsitzende Olaf Bentke steht hinter dem Fraktionsvorsitzenden Malte Tech an 2. Stelle auf der Kandidatenliste. Bentke: „Der neue Vorstand besteht aus einer guten Mischung von neuen und langjährig erfahrenen Mitgliedern. Ich freue mich, dass wir auch zwei Frauen für die Vorstandsarbeit gewinnen konnten.“

 

Eine positive Entwicklung habe der Mitgliederbestand der FWE genommen: „Allein im letzten Jahr haben wir durch unsere Aktivitäten und Präsenz in der Öffentlichkeit sieben neue Mitglieder gewonnen. Die FWE zählt derzeit 36 Mitglieder,“ sagte der 1. Vorsitzende stolz. Zunächst stehe der Wahlkampf im Vordergrund.

Verwechslungen mit "Freie Wähler" bei Kreistagswahl 2018

Sigrid Jürß 23.04.2018

 

Mehrfach sind wir von Wählerinnen und Wählern angesprochen worden, weil es zu Verwechselungen zwischen unseren Freien Wählergemeinschaften und dem neu gegründeten Kreisverband "Freie Wähler" kommt.

 

Zur Klarstellung und um Missverständnissen vorzubeugen teilen wir mit:

Wir kandidieren auf Ortsebene unter dem Namen "Freie Wählergemeinschaft Eutin ( FWE )  mit dem Spitzenkandidaten Malte Tech, Platz 10 auf dem Stimmzettel.


Für den Kreistag kandidieren wir unter dem Namen "Freie Wählergemeinschaft Ostholstein" ( FWG ) mit dem Spitzenkandidaten Malte Tech, Platz 15 auf dem Stimmzettel.

Facebook Diskussion mit den Grünen über das Hotel an der Stadtbucht

Olaf Bentke 13.04.2018

Eutin auf Kriegsfuß mit den Bäumen

am 03.03.2018

von Sigrid Jürß

 

Anläßlich der Neugestaltung von Seepark und Stadtbucht wurden insgesamt 354 Bäume gefällt. Sie mussten u.a. für die berühmt- berüchtigten Sichtachsen weichen. Nun hören wir im Stadtentwicklungsausschuss vom Planer des Hotelneubaus an der Stadtbucht, dass gerade die seitliche Hotelfassade den Blick durch eine dieser Sichtachsen verbauen wird. Dumm gelaufen. Die damaligen Protestaktionen von Eutiner Bürgern gegen die Fällung der Bäume ist sowieso Schnee von gestern.

Mindestens 13 Bäume müssen für einen eventuellen Hotelneubau dran glauben. So sieht es die Planung vor. Es könnten aber auch noch ein paar mehr werden, wenn der Hotelgast in seiner Sicht auf See und Schloss beeinträchtigt werden sollte.

2 Bäume am Rosengarten wurden zum Leidwesen vieler Eutinerinnen und Eutiner bei Nacht und Nebel vor einigen Tagen gefällt Aber einen Trost gibt es: wenn der Platz des „Dumm Hans“ erst gepflastert ist, wird keiner mehr die Bäume vermissen.

Auch der bevorstehenden Umgestaltung des Eutiner Marktes werden 2 Bäume vor dem Brauhaus zum Opfer fallen. Nicht so schlimm, alles wird besser. Statt des Brunnens ist auf dem Marktplatz ein Fontänenfeld geplant. Allerdings bei der legendären Sauberkeit der Innenstadt können wir davon ausgehen, dass die Wasserspiele bei nächster Gelegenheit durch Schmutz und Unrat ihren Geist aufgeben werden.

Immer nach dem LGS-Motto: Eins werden mit der Natur.

Übrigens, öffentlichen Protest der Eutinerinnen und Eutiner gibt es nicht mehr; nur der Dumm Hans zeigt mit einem seiner Finger - auf die Verantwortlichen?

Der nächste Termin für das

"Bürgerforum"

wird hier zeitnah bekannt gegeben.

 

 

 

 

 

 

 

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